FDP bringt Antrag für hybride Rats- und Ausschusssitzungen ein
In der Corona-Pandemie hat Wallenhorst sehr gute Erfahrungen mit Online-Sitzungen und hybriden Formaten gemacht. U.a. wurde der Workshop zur Grünen Wiese online durchgeführt, die Aufsichtsratssitzung und die Gesellschafterversammlung der Gemeindewerke fanden hybrid statt. Im Umweltausschuss konnten die Studierenden um Prof. Dr. Kathrin Kiehl ihr Projekt „Grün statt Grau“ im Rahmen einer Video-Schalte präsentieren. Die Videokonferenz mit Stawigudas Bürgermeister Michał Kontraktowicz war auch in größerem Rahmen schon fast eine Selbstverständlichkeit.
„Die FDP-Fraktion ist überzeugt, dass diese Formate eine große Zukunft haben“, berichtet der Fraktionsvorsitzende Markus Steinkamp und ergänzt: „Es passt nicht zur Vision einer immer digitaleren Gemeinde, wenn ausgerechnet in öffentlichen Sitzungen nicht möglich ist, was für Schülerinnen und Schüler im Home Schooling und für Beschäftigte im Arbeitsalltag mittlerweile der Normalfall ist.“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Marco Barenkamp stimmt dem zu: „Online-Übertragungen und hybride Sitzungen sind ein wichtiger Baustein für moderne und familiengerechte Gremienarbeit und Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Diese Techniken ermöglichen uns beispielsweise, Experten ohne Rücksicht auf Entfernungen zu hören und sie helfen uns in Zeiten der Pandemie, Menschenansammlungen zu vermeiden, ohne die Öffentlichkeit einzuschränken.“
Die Liberalen verweisen auch darauf, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist. Die FDP-Fraktion hat daher beantragt, dass die Gemeinde schnellstmöglich die technischen und rechtlichen Voraussetzungen schafft, um Sitzungen des Rates und der Fachausschüsse für die Allgemeinheit online zugänglich zu machen. Der Zugang soll dabei keinesfalls nur in eine Richtung offen sein. „Insbesondere in der Einwohnerfragestunde vor Rats- und Ausschusssitzungen soll die Möglichkeit bestehen, auch online Anliegen vorzutragen.“, fordert Steinkamp abschließend: „So senken wir Informations- und Beteiligungshürden und stärken das Interesse an kommunaler Politik und Beteiligung.“